Eine Maßnahme einer Regierung, die sowohl Meinungsfreiheit als auch Demokratie in Frage stellt. Jüngst forderten insbesondere die CDU/CSU-geführten Länder, dass Messengerdienste zur Chatkontrolle verpflichtet werden(more…)
Kategorie: Politik
Die Woche der KI im Oktober/November 2023
Künstliche Intelligenz (KI) ist schon länger weltweit ein Thema, so haben führende Industrie-Nationen (Auszug) KI-Strategien verabschiedet. China verfolgt seine KI-Strategie von 2017, die das Ziel(more…)
Energiewende ?
In Deutschland werden Solarparks gefördert. Bauern, die ihr Land mit Solarpaneelen bestücken, verdienen sich eine goldene Nase. Nur ist das sowohl aus Sicht sich gegen(more…)
Nationale Sicherheitsstrategie – quo vadis …
Was haben COSCO, Kaspersky, Huawei und Sai gemeinsam? Sie werden kritisch beäugt, medial verteufelt, Geschäftsverbindungen hinterfragt und es folgt hektischer Aktionismus der Ablehnung. Das zeigt,(more…)
Uniper wird verstaatlicht
Deutsche Wirtschaftspolitik im freien Fall. Das Problem war schon im April 2022 dank wenig wirkender Sanktionen gegen Russland absehbar. Nun muss der deutsche Steuerzahler für(more…)
Neue EU-Grundrechte?
Passend zu Ostern – dank #Lockdown, Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen – Zeit zum Nachdenken, veröffentlichte Ferdinand von Schirach sein neues Buch “Jeder Mensch“. Wie immer – Titel und Inhalt kurz(more…)
Sternstunden des Fernsehens ?
Knapp zwei Wochen sind die Deutschen wegen COVID-19 in quasi Quarantäne. Obwohl geschätzt noch die Hälfte zur Arbeit geht, ist der Rest im Home Office,(more…)
Ich kann Deutsch, …
Polizisten in Berlin „können Hauptstadt„. Was mag damit nur gemeint sein ? Sie können nicht nur Hauptstadt. Der Polizist/die Polizistin „kann 1.Mai, kann 1.Schultag, kann(more…)
Wie Regierung bzw Staat beim Grundrecht auf Wohnung bewusst versagen.
„Miet-Wahnsinn“, „Wucher“, „Enteignung“ – starke Worte für ein Problem, dass es in dieser Form und mit diesen Auswüchsen nicht geben müsste. Die Einen drohen mit(more…)