Das Habeas-Corpus-Recht ist ein grundlegendes Prinzip des Common Law, das den Schutz vor willkürlicher Inhaftierung gewährleistet. Es gibt jedem Verhafteten das Recht, eine gerichtliche Überprüfung der Rechtmäßigkeit seiner Inhaftierung zu verlangen. Der Begriff stammt aus dem Lateinischen und bedeutet wörtlich „Du sollst den Körper haben“. Dieses Recht wurde erstmals im Habeas Corpus […]
Politik
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Am 09. Januar 2025 sprachen Alice Weidel & Elon Musk per Videochat. Zusammengefasst von AI ChatGPT Grok CoPilot Bild Dir eine Meinung.
Es wird nichts gegen steigende Mieten getan, aber die Politikerkaste gönnt sich neue und größere Behörden wie Bundesumweltministerium: 240 Mill EUR veranschlagt, sind es jetzt schon bei 402 Mill EUR. Erweiterung Kanzleramt jetzt schon bei 800 Mill EUR Ausbau Verteidigungsministerium 400 Mill EUR Renovierung Schloss Bellevue 800 Mill EUR und […]
Nach dem Attentat von Magdeburg wurde bekannt, dass 2019 die FAZ schon mit dem mutmaßlichen Attentäter sprach. Dazu veröffentlichte die FAZ am 23. Dezember 2024 einen Beitrag „Erst hasste er den Islam., dann auch die deutschen Behörden“. Warum sprach am 21. Mai 2019 die FAZ mit Taleb Al A. – […]
Nicht nur, dass die Bundeswehr aus dem „Sondervermögen“ stark aufgerüstet wird, nein auch Rüstungsfirmen werden wirtschaftspolitisch gestärkt: Das alles 79 Jahre nach WK II und unter einer Regierung von SPD, Gruene, FDP.
Eine Maßnahme einer Regierung, die sowohl Meinungsfreiheit als auch Demokratie in Frage stellt. Jüngst forderten insbesondere die CDU/CSU-geführten Länder, dass Messengerdienste zur Chatkontrolle verpflichtet werden sollen (Handelsblatt, 06.02.24), sie hoffen nun auf den Digital Service Act, die deutsche Umsetzung erfolgt im DDG.
Künstliche Intelligenz (KI) ist schon länger weltweit ein Thema, so haben führende Industrie-Nationen (Auszug) KI-Strategien verabschiedet. China verfolgt seine KI-Strategie von 2017, die das Ziel hat, bis 2030 weltweit führend in KI-Technologien zu sein. Die USA haben die nationale KI-Initiative im Jahr 2018 gestartet. Die Europäische Union entwickelte ethische KI-Leitlinien […]
In Deutschland werden Solarparks gefördert. Bauern, die ihr Land mit Solarpaneelen bestücken, verdienen sich eine goldene Nase. Nur ist das sowohl aus Sicht sich gegen Krisen genügend zu wappnen als auch ökologisch sinnvoll ? Vereinzelt gibt es eine Doppelnutzung der Flächen – das wäre eine Lösung, nur ist es teuer, […]
Was haben COSCO, Kaspersky, Huawei und Sai gemeinsam? Sie werden kritisch beäugt, medial verteufelt, Geschäftsverbindungen hinterfragt und es folgt hektischer Aktionismus der Ablehnung. Das zeigt, dass Deutschland weit von einem strategischen Handeln zur Nationalen Sicherheit entfernt ist. So gibt es zwar eine Nationale Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen aus dem […]